Schlagwort-Archiv: Politik

Bundestagswahlen: Wo bleiben die russischen Hacker? Die Washington Post kennt die Antwort

Ein Bericht in der „HuffingtonPost“: Die perfide Strategie der russischen Hacker könnte darin bestehen, wider Erwarten auch mal nicht anzugreifen. So ungefähr erklären sich einige Experten in der Washington Post, warum die befürchtete russische Einflussname auf die Bundestagswahlen ausbleibt. Eine Realsatire. … mehr

 

Angela Merkel gewinnt das Google-Duell, Martin Schulz ist Sieger nach Twitter-Followern

Ginge es nach den Suchergebnissen auf Google, würde Angela Merkel Bundeskanzlerin bleiben. Die CDU-Frontfrau ist in den Suchergebnissen mit Abstand am präsentesten – vor Linken-Chef Dietmar Bartsch und Cem Özdemir von den Grünen (Basis: Anzahl der Suchergebnisse, die selbst beeinflussbar sind wie eigene Domain, Facebook, Landingpage der Partei).

Die Bremer Performance-Agentur 42DIGITAL hat die aktuellen Google-Ergebnisse analysiert, wenn Politikinteressierte die Namen der Volksvertreter googlen. Das Whitepaper „10 Spitzenkandidaten – 10 Positionen“ zeigt, wie aktiv und wie erfolgreich unsere deutschen Spitzenpolitiker im Netz und Social Web unterwegs sind und welchen Beitrag die Webseiten der Parteien oder Google Schlagzeilen liefern.

Angela Merkel schafft es dabei mit ihrer Namens-Domain, Facebook, Instagram und der Webseite bundeskanzlerin.de in den Top-10 der Google Suche zu ranken. Ihre beiden Konkurrenten Bartsch und Özdemir positionieren sich ebenfalls mit ihrer Namens-Domain sowie dem Facebook-Account in den Suchergebnissen. Außerdem sind sie mit ihrem Twitter-Account sowie der jeweiligen Parteien-Webseite vertreten.

Während die Bundeskanzlerin bekanntlich über ihren Regierungssprecher Steffen Seibert twittern lässt, punktet beim Kurznachrichtendienst ihr Herausforderer Martin Schulz. Der SPD-Kanzlerkandidat führt das politische Feld mit 479.000 Followern souverän an.

Besonders gesucht ist nach den beiden Spitzenkandidaten die Frontfrau der Linken Sahra Wagenknecht:

Keyword Mtl. Suchvolumen
Angela Merkel 201.000
Martin Schulz 165.000
Sahra Wagenknecht 110.000
Alice Weidel 60.500
Christian Lindner 40.500
Cem Özdemir 33.100
Katrin Göring Eckardt 22.200
Alexander Gauland 14.800
Dietmar Bartsch 9.900
Joachim Herrmann 5.400

Monatliche Suchanfragen zu den Namen der Politiker bei Google (Quelle: Adwords Keyword Planner)

Deutliches Schlusslicht der gesamten Analyse ist Alexander Gauland. Ohne eigene Webseite oder Social-Media Accounts ist er in den Top 10 von Google nicht mit eigenen Inhalten auffindbar. Lediglich afd.de sowie afd-fraktion-brandenburg.de sind zu seinem Namen in den Top-10 vertreten, deren Inhalte aber nicht in seiner eigenen Verantwortung liegen. Interessant: Angela Merkel und Christian Lindner haben keine eigene Landingpage auf der Domain ihrer Partei.

„Allgemein lässt sich feststellen, dass die Top 10 der Suchergebnisse zu jedem der Spitzenkandidaten sehr gut durchmischt und ständig in Bewegung sind“, so Kay Freimund, Senior SEO Consultant 42DIGITAL. „Durchschnittlich schafft es jeder Politiker etwa 3 der ersten 10 Suchergebnisse mit eigenen Inhalten abzudecken. Am häufigsten vertreten sind hierbei die eigene Webseite, Facebook sowie Twitter.“

Das Whitepaper ist über http://www.42digital.de/wp-content/uploads/2017/09/42DIGITAL_Whitepaper-Bundestagswahl.pdf ab sofort abrufbar.

Verband der Internetwirtschaft fordert: Netzpolitik muss zentraler Bestandteil der kommenden Legislaturperiode werden

„Mehr Mut zur Digitalisierung und ambitioniertere Ziele in der Netzpolitik“ forderte kürzlich im Rahmen des Netzpolitischen Forums des eco – Verband der Internetwirtschaft e.V. Oliver Süme, eco Vorstand Politik & Recht, in Anwesenheit von Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries, Bundes CIO Klaus Vitt, FDP-Bundesvorsitzendem Christian Lindner sowie Netzpolitikern der im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien, von einer zukünftigen Bundesregierung.

 Die digitale Transformation der Wirtschaft ist die zentrale Herausforderung für den Wirtschaftsstandort Deutschland

Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries versicherte: „Die digitale Transformation der Wirtschaft ist die zentrale Herausforderung für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Wir haben viel erreicht in den letzten vier Jahren und die Prozesse beispielsweise mit dem Weißbuch Digitale Plattformen und unserer Digitalen Strategie 2025 deutlich vorangetrieben. Für eine umfassende Digitalisierung bleibt aber auch weiterhin viel zu tun. Das beginnt vor allem beim Breitbandausbau, den das Verkehrsministerium schneller vorantreiben muss. Und natürlich müssen wir auch im europäischen Kontext vorankommen, wenn es um das Ziel eines einheitlichen digitalen Binnenmarktes geht.“

Die Bundesregierung hat im Rahmen ihrer Digitalen Agenda 2014-2017 in den letzten drei Jahren in allen netzpolitischen Handlungsfeldern erkennbare Fortschritte erzielt, gleichzeitig gibt es aber weiterhin in vielen Bereichen noch Handlungsbedarf. Vor allem müssen die netzpolitischen Ziele der kommenden Legislaturperiode aus Sicht der Internetwirtschaft deutlich ambitionierter formuliert werden als dies aktuell in den Wahlprogrammen der Bundestagsparteien der Fall ist.

 Netzpolitiker aller Parteien gefordert

„Ich möchte daher besonders die Netzpolitiker aller Parteien ermutigen, sich weiter engagiert und differenziert des Themas Digitalisierung anzunehmen und sich für ausgewogene gesetzliche Regelungen und Regulierungsrahmen einzusetzen, die das Internet zu einem sicheren Raum für alle Nutzer machen, ohne die zahlreichen technologischen und wirtschaftlichen Chancen, die die Digitalisierung mit sich bringt zu gefährden“, so Süme. Jetzt sei der richtige Zeitpunkt, um neue Etappenziele für die zweite Halbzeit der Digitalisierung für Deutschland zu formulieren.

Den größten und dringendsten politischen Handlungsbedarf sieht Süme in der kommenden Legislaturperiode beim Thema Breitbandausbau und Aufbau einer gigabitfähigen Infrastruktur, in der Entwicklung eines echten europäischen digitalen Binnenmarktes, in den Bereichen digitale Aus- und Weiterbildung als Garant für mündige Nutzer in einer smarten Welt sowie für eine neue Generation zukünftiger IT-Fachkräfte.

 Der Netzpolitische Parteiencheck zur Bundestagswahl: Parteien bleiben zu unkonkret

Der Verband präsentierte zum Netzpolitischen Forum auch die Ergebnisse seines Netzpolitischen Parteienchecks, der auf der Grundlage von vier Veranstaltungen mit Netzpolitikern der aktuell im Bundestag vertretenen Parteien zwischen März und Juni 2017 sowie einer Analyse der offiziellen Wahlprogrammen dieser Parteien erstellt wurde.

Einen visuellen Überblick und detaillierte Erläuterungen, welche netzpolitischen Themen die vier Parteien in ihren Wahlprogrammen abbilden, wo Schwerpunkte liegen und wie sich die Parteipositionen zu den Forderungen der Internetwirtschaft verhalten finden Sie hier.

Demnach haben zwar alle Parteien den Wert und die Wichtigkeit des Infrastruktur- und Netzausbaus erkannt, nennen aber kaum konkrete Pläne, wie dieser vorangetrieben bzw. finanziert werden soll. Die beiden Volksparteien CDU/CSU und SPD legen sich hier immerhin auf das Umsetzungsziel 2025 fest.

Die Grünen schlagen als Finanzierungsmaßnahme den Verkauf der Telekom-Aktien des Bundes vor. Bei der institutionellen Bündelung der Netzpolitik in einem Ministerium sind die Parteien sehr zurückhaltend. Sie sehen die bestehenden Strukturen als ausreichend an. Lediglich die Union möchte in der nächsten Legislaturperiode einen Staatsminister für Digitalpolitik einsetzen.

Handlungsbedarf sehen alle Parteien hingegen beim Thema Digitalisierung der Verwaltung mit Einlassungen zu Open Data und e-Government. Außerdem wollen sich alle untersuchten Parteien für eine bessere Förderung von Startups im IT-Bereich einsetzen.

Ein weiterer zentraler Aspekt ist die Sicherheit von IT-Produkten: Fast alle Parteien wollen hier aktiv werden. Eine klare Position beziehen sowohl SPD als auch Grüne zum Thema Umgang mit illegalen Internetinhalten. Beide Parteien planen hier, die Betreiber von Internetplattformen noch stärker als bisher in die Pflicht zu nehmen. Die Linke spricht sich hingegen deutlich gegen den Aufbau jeglicher Sperr- und Überwachungsinfrastruktur aus.

Umstrittene in dieser Legislaturperiode erarbeitete Gesetze wie beispielsweise die Vorratsdatenspeicherung werden zumindest von den großen Volksparteien nicht kritisiert. Zentrale Leitfragen wie der Umgang mit der Medienkonvergenz oder die Modernisierung des Urheberrechts und in diesem Zusammenhang auch das Thema Leistungsschutzrecht scheinen bedauerlicherweise überhaupt nicht im Fokus der Parteien zu stehen und finden nur am Rande Erwähnung in den Wahlprogrammen.

Bilanz zur Digitalen Agenda 2014-2017

eco Wahl/Digital Check 2017

eco Wahl/Digital Check 2017

Die Bundesregierung hat im Rahmen ihrer Digitalen Agenda 2014-2017 in den letzten drei Jahren in allen netzpolitischen Handlungsfeldern erkennbare Fortschritte erzielt, gleichzeitig gibt es aber weiterhin in vielen Bereichen noch Handlungsbedarf. Vor allem müssen die nächsten netzpolitischen Ziele der kommenden Legislaturperiode deutlich ambitionierter formuliert werden.

Zu diesem Ergebnis kommt eco – Verband der Internetwirtschaft e.V. in seiner Gesamtbilanz zu drei Jahren Digitale Agenda 2014-2017 der Bundesregierung.

Anstehende Notwendigkeiten

Um gemeinsam die anstehenden Notwendigkeiten aber auch die Visionen für eine zukunftsfähige Netzpolitik in Deutschland zu formulieren, lädt eco im Rahmen des Netzpolitischen Forums am 5. September 2017 zum Dialog zwischen Wirtschaft und Politik.

Es werden Beiträge von Bundeskanzleramtsminister Peter Altmaier sowie Microsoft Deutschland Chefin Sabine Bendiek erwartet sowie live vor Ort mit vielen weiteren hochrangigen Gästen aus Politik und Wirtschaft wie Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries und FDP-Chef Christian Lindner der Blick nach vorne gerichtet und über Visionen und Notwendigkeiten einer Digitalen Agenda 2017-2021 diskutiert.

eco bietet ab sofort zudem ein neues Online-Tool zum netzpolitischen Parteien-Check an und möchte auf diesem Wege auch die Relevanz des Themas für die kommende Legislaturperiode bereits im Bundestagswahlkampf verdeutlichen. Mit dem Wahl/Digital Check 2017 erhalten alle Wähler die Möglichkeit, sich mit den vorliegenden Aussagen der vier im Bundestag vertretenen Parteien zum Themenkomplex Netzpolitik auseinanderzusetzen.

„Die Digitale Agenda 2014-2017 war ein erster wichtiger Schritt in Richtung einer strategischen Digitalpolitik in Deutschland und die Bundesregierung hat in diesem Rahmen in den vergangenen drei Jahren viele Weichen richtig gestellt“, sagt eco Vorstand Politik & Recht Oliver Süme. „Gleichzeitig erwarten wir aber von der nächsten Bundesregierung auch, dass sie in der weiteren Zielformulierung deutlich nachlegt und bei regulatorischen Vorstößen verstärkt den Dialog mit den Betroffenen sucht um europaweit einheitliche Regeln zu formulieren, die den Digitalstandort Deutschland letztlich voranbringen, anstatt Innovationen zu hemmen. In vielen Bereichen steht Deutschland aus Sicht der Internetwirtschaft einfach noch nicht da, wo es stehen sollte.“

 Thema Breitbandausbau und Aufbau einer gigabitfähigen Infrastruktur

Den größten und dringendsten politischen Handlungsbedarf sieht Süme beim Thema Breitbandausbau und Aufbau einer gigabitfähigen Infrastruktur sowie in den Bereichen digitale Aus- und Weiterbildung als Garant für mündige Nutzer in einer smarten Welt sowie für eine neue Generation zukünftiger IT-Fachkräfte.

Neues Online-Tool: Wahl/Digital Check 2017

Heute geht der eco Wahl/Digital Check 2017 online. Das Online-Tool bietet Nutzern die Möglichkeit – ähnlich wie bei dem bekannten Wahlomat der Bundeszentrale für Politische Bildung – ihre eigenen netzpolitischen Standpunkte mit denen der aktuell im Bundestag vertretenen Parteien zu vergleichen.

eco e.V. hat dazu im Rahmen der Veranstaltungsreihe Netzpolitischer Parteiencheck im Zeitraum März bis Juni 2017 insgesamt 13 Netzpolitiker der vier Bundestagsfraktionen um ihre Positionierung in fünf Fokusthemenbereichen der Digitalen Agenda gebeten. Diese Positionierung ist Grundlage des Wahl/Digital Checks. Der Wahl/Digital Check ist keine Wahlempfehlung sondern ein Informationsangebot zu Netzpolitik und zur Bundestagswahl.

Gefangen im Netz – gegen den Regulierungswahn

Ein Beitrag auf „N24“: Die Digitalisierung dringt in immer mehr Bereiche der Wirtschaft und des Alltags der Menschen vor. Selbstfahrende Autos, Telemedizin, Waschmaschinen, die selbst online Waschmittel bestellen – all das ist heute schon Realität und erst der Anfang des rasanten technologischen Wandels. Ökonomisch betrachtet liegen große Chancen in dieser Entwicklung….mehr …

 

 

Bundestagswahl 2017: Chancen der Digitalisierung ergreifen – und alle Menschen mitnehmen

Digitale Wirtschaft fördern, Bildung, Arbeitswelt und Sozialsysteme modernisieren und alle Menschen auf dem Weg in die digitale Welt mitnehmen: Zum Bundestagswahljahr 2017 hat der Digitalverband Bitkom einen Aktionsplan für ein Digitales Deutschland aufgestellt. Unter der Überschrift „Transformation und Teilhabe“ spricht sich der Bitkom für eine Digitale Industriepolitik, eine Neuausrichtung der sozialen Marktwirtschaft an der Digitalisierung und die Weiterentwicklung der Digitalen Agenda durch die künftige Bundesregierung aus.

Die Digitalisierung ist der größte Wohlstandstreiber seit der Industrialisierung

„Die Digitalisierung ist der größte Wohlstandstreiber seit der Industrialisierung“, sagt Bitkom-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder. „Alle Menschen in Deutschland sollen daran teilhaben können, unabhängig von sozialem Status, Herkunft und Wohnort. Die Digitalisierung steigert überall Attraktivität und Lebensqualität – in den Städten und auf dem Land.“

Zentrale Themen der kommenden Legislaturperiode sollten aus Bitkom-Sicht die Digitale Transformation der deutschen Wirtschaft, digitale Bildung und Arbeit, Sicherheit und Vertrauen im Digitalzeitalter und die Gigabitgesellschaft sein. Rohleder: „Deutschland muss zu einem internationalen Hotspot der digitalen Transformation und zu einem Vorzeigeland werden, wie der Wandel von der Industrie- und Dienstleistungs- zur Digitalgesellschaft erfolgreich gestaltet werden kann.“

Schwerpunkt auf die digitale Transformation der Wirtschaft

Dafür müsse die Politik den Schwerpunkt auf die digitale Transformation der Wirtschaft legen, durch eine Modernisierung der Arbeits- und Bildungssysteme die Voraussetzungen für digitale Vollbeschäftigung schaffen und ideale Bedingungen für Start-ups ermöglichen. Mit Blick auf die erregte öffentliche Debatte über „Hate Speech“ und „Fake News“ betont Rohleder: „Deutschland muss seine demokratischen Werte schützen und die Meinungsfreiheit bewahren – auch um ein positives Beispiel zu geben für ein Internet ohne Schranken und eine freie, grenzüberschreitende Kommunikation.“

Zum Wahljahr hat der Bitkom Policy Papers für mehr als 20 Politikfelder erstellt. Der gesamte Aktionsplan kann hier heruntergeladen werden. Die Inhalte sind auch auf dem Bitkom-Wahlportal www.digitalwahl.de in der Rubrik „Positionen: Was zu tun ist“ zu finden. Unter „Programme: Was die Parteien wollen“ begleitet der Bitkom zudem die Programmprozesse in den Parteien mit dem Schwerpunkte Digitalisierung.

Analyse der Antrittsreden: Trump will Erfolg – Obama sprach von Hoffnung – Busch glaubte an Mut

Inauguration 2017Wie wird die Sprache der Antrittsrede von Präsident Trump bewertet? Was sind die primären Unterschiede im Vergleich zu denen der Präsidenten Georg W. Bush und Barack Obama? Um diese Fragen zu beantworten, hat Expert System (EXSY.MI), Anbieter multilingualer Technologien für Cognitive Computing zur Analyse unstrukturierter Informationen, seine kognitive Cogito-Technologie genutzt. Cogito begreift kontextbasiert die Bedeutung von Wörtern und ihren Zusammenhang zu Emotionen.

Es verarbeitet unstrukturierte Inhalte mit der Geschwindigkeit modernster Technologie. Ergebnisse der Analyse zeigen die syntaktische Struktur der Rede auf, sowie den verwendeten Sprachstil, die Leserlichkeit und das Vokabular. Gleichzeitig wurden mitschwingende Emotionen, die in der Rede übertragen wurden, offengelegt.

Satzbau und Vokabular

Schon allein beim parataktischen Satzbau unterschied sich Trumps Rede von denen seiner Vorgänger, wobei die Präferenz zu kürzeren Wörtern allen drei Präsidenten zu eigen ist. Ein weiteres auffallendes Merkmal in der Rede des derzeit mächtigsten Mannes der Welt ist seine Verwendung von Adjektiven.

Jedoch sind auch teilweise Ähnlichkeiten in den drei Ansprachen zu finden. So sind die Reden von Trump und Bush leichter verständlich als die von Ex-Präsident Obama. Die Lesbarkeit der Reden wird in verschiedene Schwierigkeitsgrade unterteilt. Dieser wird nach dem durchschnittlich aktiven Wortschatz der unterschiedlichen Bildungsabschlüsse bemessen. Trumps und Bushs Reden weisen einen mittleren Schwierigkeitsgrad auf und richteten sich demnach überwiegend an High-School Absolventen.

Demnach richtete sich Obamas Rede an Akademiker und wurde zu einem höheren Schwierigkeitsgrad eingestuft. Allerdings bedienten sich alle Drei eines ähnlichen Vokabulars und einer häufigen Verwendung von Substantiven.

„America“ und „American“ im Mittelpunkt

Die Analyse von Expert System legte die Hauptbegriffe offen, die in Trumps Amtsantrittsrede vorlagen. Trump nahm häufig Bezug auf „America“ und „American“ (auch im Slogan, der mehrmals am Ende der Rede wiederholt wurde), während Bush die Wörter „Nation“ und „Story“ hervorgehoben hatte und Obama Wert auf die Wörter „Work“ und „Generation“ gelegt hatte.

Trump verwendete, wie seine beiden Vorgänger, immer wieder das Possessivpronomen „unser“ und das Substantiv „Nation“, was ein starkes Einheitsgefühl vermittelt. Wie bei der Amtsantrittsrede von Obama, waren seine Worte vor allem an die Menschen (People) gerichtet, während Bush direkt die Bürger (Citizens) ansprach.

Das Thema Umweltschutz, das eine starke Rolle in Präsident Obamas Rede (Ecology, Planet Earth) hat, wird von Trump nie erwähnt. Stattdessen thematisierte er öfter Sicherheit (Protect) und das Streben nach Glück (Dreams), während Busch sich mehr auf das Thema der Gerechtigkeit (Justice, Law) konzentrierte.

Von den drei Präsidenten ist Bush der einzige, der Demokratie (Democracy, Democratic) zum Thema hatte. Obamas Ansprache verweist auf Missstände wie „Crisis“, „Fear“ und „Threat“, wohingegen Trump weniger häufig das Wort „Danger“ fallen ließ. Er konzentrierte sich vor allem auf die eher positiven Themen im Zusammenhang mit dem Schutz des Landes.

Trump will Erfolg – Obama sprach von Hoffnung – Busch glaubte an Mut

Die Algorithmen der künstlichen Intelligenz von Expert System ermöglichen es, die Emotionen, die im Text vermittelt werden sollten, zu identifizieren. Trumps Rede enthält eine Mischung aus Worten, die positiven Emotionen hervorrufen, darunter Erfolg (Success) und Engagement (Commitment). Allerdings bezog der jetzige Präsiden sich auch auf negative Emotionen wie Angst (Fear), vermutlich um sein Thema Schutz (Protection) hervorzuheben.

Verglichen damit ist in Bushs Rede der Fokus auf Mut (Courage), Hoffnung (Hope) und Mitgefühl (Compassion) gesetzt. Ebenso in Obamas Rede, die Hoffnung (Hope) als zentrales Element hatte. Weiterhin sprach der 44. Präsident unterschiedliche Emotionen mit kontrastreichen Worten wie Aktion (Action), Angst (Fear), Verachtung (Contempt), Mut (Courage), Erfolg (Success), Anstrengung (Effort), Sorge (Anxiety) und Vertrauen (Trust) an.

Die vollständige Expert System-Analyse finden Sie hier.

Mit der E-Akte startet der Bund endlich ins digitale Zeitalter

Der Digitalverband Bitkom sieht in der Ausschreibung der E-Akte für Bundesbehörden einen wichtigen Schritt auf dem Weg zur digitalen Verwaltung. Bis zum 10. Januar 2017 können sich Unternehmen auf der E-Vergabe-Plattform des Beschaffungsamts des Bundesministeriums des Innern um den Auftrag bewerben.

Bis 2020 sollen etwa 200.000 Arbeitsplätze der Bundesverwaltung mit der elektronischen Aktenführung ausgestattet werden. „Als neuer Basisdienst ist die E-Akte der entscheidende Impuls für die digitale Transformation der Bundesverwaltung von innen“, sagt Felix Zimmermann, Bereichsleiter Public Sector beim Bitkom. „Auch Verwaltungsleistungen für Bürger und Unternehmen werden davon mittelbar profitieren. Dafür ist allerdings die weitere Ausstattung der Behörden in den Ländern und Kommunen mit der E-Akte erforderlich“, fordert Zimmermann.

Mit der Einführung der elektronischen Aktenführung werden Papierberge in Behörden der Vergangenheit angehören. Verwaltungsvorgänge laufen dann digital ab, was eine erhebliche Effizienzsteigerung und die uneingeschränkte Revisionssicherheit von Verwaltungsvorgängen bedeutet. Papiergebundene Bearbeitungs-, Transport- und Liegezeiten von Vorgängen entfallen komplett.

Die E-Akte ist Teil des Projekts „IT-Konsolidierung Bund“, das die Leistungsfähigkeit der Bundesbehörden unter den Bedingungen der Digitalisierung sicherstellen soll. Mit einem geschätzten Volumen von ca. 66 Mio. EUR ist es die erste große Ausschreibung im Rahmen des Projekts. „Es hat lange gedauert, bis die E-Akte im Bund angestoßen wurde. Jetzt müssen ausnahmslos alle Behörden des Bundes ressortübergreifend damit ausgestattet werden“, erklärt Zimmermann. „Dabei ist die Einführung der E-Akte nicht primär ein IT-Projekt. Sie bietet die Chance, eines der größten Reorganisationsprojekte der bundesrepublikanischen Verwaltungsgeschichte zu werden“, sagt Zimmermann weiter.

Staatliche Überwachung schadet Digitalisierung

eco_ueberwachung-220x311Das Vertrauen in digitale Dienste ist insbesondere durch die Enthüllungen des NSA-Whistleblowers Edward Snowden nachhaltig erschüttert worden. 61 Prozent der Deutschen halten ihre persönlichen Daten im Internet vor dem Zugriff durch Geheimdienste für nicht ausreichend geschützt, so das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage, die das Meinungsforschungsinstitut YouGov im Auftrag von eco -¬ Verband der Internetwirtschaft e. V. im November 2016 durchgeführt hat.

Staatliche Überwachung im Internet durch Geheimdienste beurteilen die Befragten somit mit großer Skepsis. Fast die Hälfte der Befragten (47 Prozent) ist der Ansicht, dem Bundesnachrichtendienst (BND) sollte der Zugriff auf Daten nur in begründeten Fällen gestattet sein. 12 Prozent lehnen die Zugriffsmöglichkeiten des BND auf personenbezogene Daten generell ab. „Ein gesteigertes Bedürfnis zur Ausweitung von polizeilichen und geheimdienstlichen Ermittlungskompetenzen ist in Zeiten terroristischer Bedrohung zwar nachvollziehbar“, sagt eco Vorstand Infrastruktur und Netze Klaus Landefeld. „Die präventive und systematische Überwachung und Kontrolle der elektronischen Kommunikation von Privatpersonen und Unternehmen durch staatliche Stellen ist jedoch abzulehnen.“

 eco fordert: Befugnisse der Geheimdienste einschränken, Vorratsdatenspeicherung wieder abschaffen

eco kritisiert in diesem Zusammenhang besonders die jüngste Gesetzgebung rund um die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung und das geänderte BND-Gesetz.

Das Gesetz zur Einführung einer Speicherpflicht und Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten, das Ende des Jahres 2015 in Kraft getreten ist, verstößt aus Sicht des Verbands gegen nationale und europäische Grundrechte, ohne erkennbaren Mehrwert bei der Bekämpfung schwererer Kriminalität. Stattdessen bedeutet das Gesetz für Unternehmen unverhältnismäßig hohe Kosten, die besonders für kleine und mittlere Unternehmen existenzbedrohend sein könnten.

Im Zusammenhang mit dem im Oktober verabschiedeten neuen BND-Gesetz fordert eco eine erneute Gesetzesänderung, die der sogenannten G-10-Kommission wieder weitgehende Kontrollrechte gibt und die Erfassung durch den Dienst im Inland in geeigneter Weise beschränkt.

 Wahlkampfthema Digitalisierung: eco startet neue Themenreihe und Website www.eco-digitalpolitik.Berlin

eco begleitet die kommenden Monate bis zur Bundestagswahl 2017 mit einer digitalpolitischen Themenkampagne unter dem Motto Wahl/Digital 2017. Ziel ist es im Rahmen von Veranstaltungen, Publikationen und Onlineangeboten die wichtigen politischen Fokusthemen rund um Internet und Digitalisierung zu diskutieren sowie auf relevante digitalpolitische Fragestellungen und Herausforderungen aufmerksam zu machen. Schwerpunktthema des Monats November ist „Staatliche Überwachung“.

Weitere Informationen dazu erhalten Sie online auf der neuen eco Website zur Digitalpolitik www.eco-digitalpolitik.berlin

Bitkom begrüßt Cybersicherheitsstrategie

Der Digitalverband Bitkom hat die Cybersicherheitsstrategie der Bundesregierung begrüßt. „Die Strategie schafft die Grundlagen für die Erhöhung der Cybersicherheit in Deutschland. Jetzt kommt es darauf an, die Vorschläge in konkrete Maßnahmen zu überführen“, sagt Marc Fliehe, Bitkom-Bereichsleiter Information Security.

Dafür müssten die Sicherheitsbehörden finanziell und personell besser ausgestattet werden, um ihre zusätzlichen Aufgaben erfüllen zu können. Für die in der Strategie angedachte Ausweitung des IT-Sicherheitsgesetzes auf weitere Unternehmen mit „hoher gesellschaftlicher Relevanz“ bedarf es aus Sicht des Bitkom genau definierter Kriterien, die in enger Abstimmung mit der Wirtschaft entstehen sollten. Dieses Vorgehen habe sich bei der Umsetzung des aktuellen Gesetzes bewährt.

Bisher gilt das IT-Sicherheitsgesetz nur für die Betreiber Kritischer Infrastrukturen, wenn sie eine bestimmte Größe haben. „Das IT-Sicherheitsgesetz hat schon jetzt zu einem höheren Schutzniveau in der Wirtschaft beigetragen, weil sich viele Unternehmen an den darin formulierten hohen Sicherheitsstandards orientieren“, sagte Fliehe.

Die Cybersicherheitsstrategie sieht vor, dass im Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) eine mobile Eingreiftruppe eingerichtet wird, die bei Cyberangriffen auf Betreiber Kritischer Infrastrukturen, Bundesbehörden, Verfassungsorgane und vergleichbar wichtigen Einrichtungen zum Einsatz kommt. Aus Sicht des Bitkom sollten die Mobile Incident Response Teams (MIRTs) vor allem bei Behörden aktiv werden. „Unternehmen sollten im Rahmen eines Notfallmanagements einen Sicherheitsdienstleister ausgewählt haben, der bei Cyberangriffen rund um die Uhr zur Verfügung steht“, sagte Fliehe.

Positiv wertet der Bitkom, dass die Themen Bildung und Fachkräftesicherung in der Strategie aufgegriffen werden. „Wir brauchen mehr IT-Sicherheitsexperten mit zum Teil sehr spezifischen Anforderungen in einzelnen Branchen“, sagte Fliehe. So müssten in Zukunft Sicherheitsspezialisten für das autonome Fahren, Industrie 4.0 oder das Internet of Things ausgebildet werden. Fliehe: „Eine Konzentration auf eine reine IT-Sicherheit reicht gerade im Hinblick auf die komplexen Herausforderungen spezifischer Branchen nicht mehr aus.“ Darauf müsste zum Beispiel bei der Einrichtung neuer Lehrstühle an den Hochschulen geachtet werden und eine praxisnahe Ausbildung in den jeweiligen sich digitalisierenden Branchen sichergestellt sein.

Ein richtiger Schritt ist die Aufwertung des Cybersicherheitsrates, in dem unter anderem mehrere Bundesministerien, Landesvertreter, Wirtschaftsverbände und andere Experten vertreten sind. Ziel ist es, den Cybersicherheitsrat als strategisches Beratungsgremium der Bundesregierung zu etablieren.

„Damit wird das Thema Cybersicherheit in der Bundesregierung ressortübergreifend verankert“, sagte Fliehe. Laut Cybersicherheitsstrategie sollen Unternehmen beim Selbstschutz auch staatlich unterstützt werden. Fliehe: „Zielgerichtete Anreize können helfen, damit die vorhandenen, technologisch hoch entwickelten Sicherheitslösungen auch in der Fläche angewendet werden.“

eco: Neue Cyber-Sicherheitsstrategie schafft neue Unsicherheitsfaktoren

Die vom Bundeskabinett beschlossene neue Cyber-Sicherheitsstrategie ist aus Sicht der Internetbranche zwar ein in vielen Punkten substanzieller Ansatz für mehr IT-Sicherheit, schafft aber auch neue Unklarheiten, zum Beispiel in Bezug auf den künftigen Umgang mit Verschlüsselungstechniken.

„Die Bundesregierung hat hier aus meiner Sicht die Chance vergeben mit einer zeitgemäßen Strategie für mehr Sicherheit im Internet den Turnaround in der anhaltenden Debatte rund um staatliche Überwachung zu schaffen“, sagt Prof. Dr. Norbert Pohlmann, eco-Vorstand für IT-Sicherheit. Eine moderne IT-Sicherheitspolitik sollte das Vertrauen ins Internet stärken und nicht stattdessen neue Unsicherheitsfaktoren schaffen. Die in der Strategie angekündigten Haftungsregime oder die teilweise inkonsistenten Formulierungen hinsichtlich des Themas Verschlüsselung, trügen hingegen wenig zur Verbesserung der IT-Sicherheit bei und könnten sich zudem wettbewerbsschädigend für deutsche Internetunternehmen auswirken, so Pohlmann.

Im September hatte sich Bundesinnenminister Thomas de Maizière beim vom eco veranstalteten Netzpolitischen Forum – Zwei Jahre Digitale Agenda noch deutlich gegen staatliche Backdoors ausgesprochen.

Bildungsoffensive des BMBF für die digitale Wissensgesellschaft

Den digitalen Wandel in der Bildung vorantreiben – das ist das Ziel der „Bildungsoffensive für die digitale Wissensgesellschaft“, die Bundesbildungsministerin Johanna Wanka in Berlin vorstellt. Die Strategie des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) zeigt Chancen und Handlungsfelder auf, die der digitale Wandel für alle Bildungsbereiche von der frühkindlichen Bildung über Schule, berufliche Bildung und Hochschule bis zur Weiterbildung bietet.

„Zu guter Bildung im 21. Jahrhundert gehören IT-Kenntnisse und der souveräne Umgang mit der Technik und den Risiken digitaler Kommunikation ebenso wie das Lernen mittels der vielen neuen Möglichkeiten digitaler Medien. Deutschland muss diese Chancen viel stärker nutzen als bisher. Wir müssen bei der digitaler Bildung einen großen Sprung nach vorn machen. Diese Entwicklung wird das Bundesbildungsministerium mit seiner neuen Strategie vorantreiben und mitgestalten“, sagte Wanka. „Zentral für den Erfolg digitaler Bildung ist die Pädagogik – digitale Technik muss guter Bildung dienen, nicht umgekehrt.“

Um die Schulen in Deutschland flächendeckend in die Lage zu versetzen, digitale Bildung zu vermitteln, schlägt das BMBF einen DigitalPakt#D mit den Ländern vor. Das BMBF bietet demnach an, über einen Zeitraum von fünf Jahren mit rund fünf Milliarden Euro die rund 40.000 Grundschulen, weiterführenden allgemeinbildenden Schulen und Berufsschulen in Deutschland mit digitaler Ausstattung wie Breitbandanbindung, W-LAN und Geräten zu versorgen. Im Gegenzug sollen sich die Länder verpflichten, die entsprechenden pädagogischen Konzepte, die Aus- und Fortbildung von Lehrerinnen und Lehrern sowie gemeinsame technische Standards umzusetzen.

Die Grundlage für eine solche Vereinbarung ist Artikel 91c des Grundgesetzes, der die Zusammenarbeit von Bund und Ländern im Bereich der Informationstechnik ermöglicht. „Digitale Bildung zu realisieren ist eine entscheidende Zukunftsaufgabe, für die Bund und Länder gemeinsam Verantwortung tragen. Mit dem DigitalPakt#D liegt ein konkreter Vorschlag des BMBF auf dem Tisch, der die Schulen schnell, umfassend und pragmatisch mit den richtigen Werkzeugen für die digitale Bildung ausstatten kann. Eine langwierige Grundgesetzänderung ist dafür nicht notwendig, wir können die bestehenden Möglichkeiten im Sinne guter Bildung nutzen“, sagte Wanka.

Darüber hinaus sieht die Bildungsoffensive für die digitale Wissensgesellschaft insbesondere diese Maßnahmen des BMBF vor: Schul-Cloud: Derzeit fördert das BMBF eine Konzeptstudie für eine sogenannte „Schul-Cloud“, einen zentralen webbasierten Dienst, der teilnehmenden Schulen unter anderem Lern- und Arbeitsumgebungen sowie Lerninhalte (z.B. offene Bildungsmaterialien) bietet. Die Konzeptstudie soll im Rahmen eines Pilotprojekts an Schulen aus dem EC-MINT-Netzwerk, einem Verbund naturwissenschaftlich-mathematisch profilierter Gymnasien, in der Praxis erprobt werden.

Regionale Kompetenzzentren Digitalisierung: Das BMBF unterstützt Kommunen und Bildungseinrichtungen dabei, vor Ort Digitalisierungsstrategien für Bildung zu entwickeln, Erfahrungen auszutauschen und gute Praxis in die Breite zu tragen. Geplant sind deutschlandweit bis zu zwanzig dieser Kompetenzzentren. OER-Informationsstelle: Um Offene Bildungsmaterialien (Open Educational Resources OER) nachhaltig in allen Bildungsbereichen zu verankern, richtet das BMBF eine Informationsstelle ein, die Informationen bündelt und bereitstellt, sowie Fort- und Weiterbildung von Multiplikatoren zum Thema OER fördert.

Berufsbildung 4.0: Mit der bereits gestarteten Initiative Berufsbildung 4.0 unterstützt das BMBF den digitalen Wandel in der beruflichen Bildung. Wir entwickeln Ausbildungsordnungen weiter und fördern die digitale Ausstattung der überbetrieblichen Ausbildungsstätten sowie den Einsatz digitaler Medien in der Ausbildung.

Weiterentwicklung von Studiengängen: Akademiker aller Fachrichtungen benötigen tiefergehende digitale Kompetenzen als bisher. Das BMBF unterstützt die Hochschulen dabei, Studiengänge entsprechend zu modernisieren und Angebote für neue digitale Berufsbilder zu entwickeln.

Bundespreis Digitale Bildung: Um die Sichtbarkeit digitaler Bildung zu erhöhen, wird das BMBF   einen Bundespreis mit verschiedenen Kategorien ausloben.

Mehr Informationen: http://www.bmbf.de:8001/de/bildung-digital-3406.html

Freier Zugang schafft mehr Wissen

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) startet eine umfassende Open Access-Strategie. Open Access bedeutet, dass wissenschaftliche Publikationen der Allgemeinheit unentgeltlich über das Internet – in einer Online-Zeitschrift, etwa auf einer Webseite, oder in einem sogenannten Repositorium – zur Verfügung gestellt werden.

So kann jedermann auf die Artikel zugreifen, sie lesen und weitergeben. Die neuen Maßnahmen sollen dazu beitragen, dass Open Access sich als Standardmodell des wissenschaftlichen Publizierens in Deutschland etabliert.

Vorstellung der Strategie

Bundesforschungsministerin Johanna Wanka sagte bei der Vorstellung der Strategie: „Wichtig ist mir, dass die Ergebnisse von Forschung, die mit Steuergeld gefördert wurde, für die Allgemeinheit unentgeltlich verfügbar werden. Wissenschaftliche Erkenntnisse können heute leichter publik gemacht werden. Die digitalen Medien ermöglichen dies und wir müssen es schaffen, dass diese Chancen stärker ergriffen werden.“

Eine zentrale Maßnahme der neuen BMBF-Strategie ist die Einführung einer Open Access-Klausel für alle durch das BMBF geförderten Projekte. Wissenschaftliche Artikel aus vom BMBF geförderten Projekten sollen entweder gleich unter einem Open Access-Modell publiziert oder nach Ablauf einer Embargofrist in einen geeigneten Dokumentenserver eingestellt werden können. Die Forscherinnen und Forscher bleiben dabei frei in ihrer Wahl, ob und in welcher Zeitschrift sie veröffentlichen wollen.

Die Bundesregierung hat die rechtliche Grundlage hierzu bereits zum Januar 2014 mit der Einführung des unabdingbaren Zweitverwertungsrechts für Autorinnen und Autoren wissenschaftlicher Beiträge geschaffen.

Außerdem wird das BMBF die Länder, Hochschulen und Forschungseinrichtungen mit einer Nationalen Kompetenz- und Vernetzungsstelle beim Ausbau ihrer Open Access-Aktivitäten unterstützen. Zudem fördert das BMBF in einem Wettbewerb innovative Ideen, die helfen, die neuen Publikationsformate an den Hochschulen und Forschungseinrichtungen zu verankern. Gemeinsam mit der Wissenschaft wird das BMBF das Thema Open Access kontinuierlich weiterentwickeln.

Viele Verlage haben bereits Open-Access-Angebote entwickelt oder bieten den Autoren die Möglichkeit, ihre Artikel neben der Druckpublikation zusätzlich in diesen neuen Formaten zu veröffentlichen. Auch in der Wissenschaft ist Open Access schon lange ein Begriff und wird von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern zunehmend genutzt. „Wir wollen die bestehenden Initiativen stärken und neue Wege zur Anwendung von Open Access aufzeigen. Freier Zugang zu Wissen ist ein Sprungbrett für die gesellschaftliche Entwicklung“, sagte Wanka in Berlin.