Die Zukunft des Internets – fairer Ausgleich aller Interessen

Prof. Michael Rotert, Chairman Global Internet Forum im Diplomatic Council

Prof. Michael Rotert, Chairman Global Internet Forum im Diplomatic Council

Das Internet ist weit über Technologie und Wirtschaft hinaus eine Lebensgrundlage für die Menschheit. Das Diplomatic Council, ein globaler Think Tank, der Diplomaten aus mehr als 50 Staaten umfasst, spricht von einer zweiten Ebene der Grundbedürfnisse, zu denen das Internet ebenso wie beispielsweise Bildung gehört. Aus dieser Erkenntnis hinaus versteht sich das Diplomatic Council als neutraler Moderator in der internationalen Debatte über Internet Governance.

Das Global Internet Forum im Diplomatic Council strebt einen fairen Ausgleich der Interessen an, der allen Ländern sowie der Zivilgesellschaft, der akademischen Welt und dem privatwirtschaftlichen Sektor gerecht wird. Hierbei legt das DC die Gleichberechtigung aller in der Vollversammlung der Vereinten Nationen vertretenen Staaten bei der Nutzung wie auch bei der Gestaltung des Internet zugrunde. Das Diplomatic Council nennt diese Vision das „Internet aller Nationen“ („All Nations Internet“).

 Es wurden fünf Säulen für das „Internet aller Nationen“ manifestiert

  •  Das Internet gehört allen Menschen überall auf der Welt. Jedermann hat das Recht auf den Zugang zu Informationen und zur Bereitstellung von Informationen im Internet, soweit dadurch die Rechte anderer nicht verletzt werden.
  • Die in der Charta der Vereinten Nationen festgeschriebenen Menschenrechte gelten ausnahmslos und unveränderlich im Internet wie in der realen Welt.
  • Das Recht auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit gilt länderübergreifend und uneingeschränkt im Internet, soweit dadurch die Rechte anderer nicht verletzt werden.
  • Das Recht auf eine Privatsphäre gilt unverrückbar im Internet. Es ist die Aufgabe der Staatengemeinschaft, dieses Recht dauerhaft zu schützen.
  • Alle Menschen und alle Staaten haben gleiche Rechte, sich an der Weiterentwicklung des Internet zu beteiligen.

30 Jahre nach dem Beginn ist der Zeitpunkt gekommen, diesen Wandel zum „Internet aller Nationen“ zu vollziehen. Hierfür fordert die Global Internet Group im Diplomatic Council alle beteiligten Stakeholder auf, das Internet gemäß folgenden Maßgaben weiter zu entwickeln:

  • Die Innovationskraft, die zur Existenz des Internet geführt hat, soll gefördert werden, um ein „Internet der Innovationen“ zu erhalten. Die Internet Governance muss weiterhin genehmigungsfrei Innovationen und Investitionen durch alle Beteiligte überall auf der Welt zulassen.
  • Das Internet muss ein weltweit einheitlicher Kommunikationsraum bleiben, in dem jeder mit jedem Informationen austauschen kann („end-to-end“), unabhängig vom Inhalt der Kommunikation, solange diese legal ist. Die weltweite Kohärenz und Skalierbarkeit sowie der weltweit ungehinderte Informationsfluss stellen dafür wesentliche Voraussetzungen dar.
  • Die Sicherheit und Stabilität der Infrastruktur bilden die Grundlage für jedwede Zuverlässigkeit im Internet. Jede Weiterentwicklung darf die technische Funktionalität nicht gefährden. Vielmehr sind alle Beteiligten zur engen Zusammenarbeit aufgefordert, um diese Sicherheit und Stabilität zu gewährleisten.
  • Bei der Weiterentwicklung des Internet etwa durch neue Technologien, Angebote und Nutzungsmöglichkeiten muss der Grundsatz einer offenen und dezentralen Architektur unverrückbar erhalten bleiben (Netzneutralität).
  • Das Internet war niemals und darf niemals ein rechtsfreier Raum sein. Die Nutzung der mit dem Internet einhergehenden grenzüberschreitenden Kommunikation für Verbrechen muss in der internationalen Kooperation der Staaten und ihrer legitimen Gewalten bekämpft werden.

Die unzähligen mit der Weiterentwicklung des Internet befassten Gremien, Verbände und sonstigen Organisationen werden vom Diplomatic Council aufgefordert, ihre Aktivitäten gemäß dieser Leitlinien des Global Internet Forum zu gestalten, um gemeinsam die Vision des „Internet aller Nationen“ zu verwirklichen.

Autor: Prof. Michael Rotert ist Chairman Global Internet Forum im Diplomatic Council. Der international renommierte Internet-Pionier zeichnet in dieser Position für die weltweiten Internet-Aktivitäten des globalen Think Tank verantwortlich. Er wird dabei eng mit dem Gründungspräsidenten des Diplomatic Council, Seiner Exzellenz Botschafter Buddhi Athauda, und der Generalsekretärin Hang Nguyen zusammenarbeiten.
Prof. Michael Rotert errichtete den ersten Internet-Anschluss an einer deutschen Hochschule, erhielt die erste Internet-E-Mail in Deutschland und ist Gründungsmitglied zahlreicher Internet-Institutionen wie DENIC und Internet Society. Der DC-Chairman ist Fachgutachter für die Vereinten Nationen und die Europäische Kommission sowie das US-Handelsministerium. Seit dem Jahr 2000 ist er als Vorsitzender des eco – Verband der deutschen Internetwirtschaft erfolgreich tätig. Zudem ist er Ehrenpräsident der EuroISPA, des europäischen Dachverbands der nationalen Vereinigungen von Internetservice-Providern.

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