Datenschützer legen Leitplanken für gesetzeskonforme Apps fest

Die Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder für den nichtöffentlichen Bereich haben eine „Orientierungshilfe Apps“ erstellt, in der sie die Rahmenbedingungen für eine gesetzeskonforme Entwicklung und Nutzung von Apps dargestellt haben.

Das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA) hatte sich im Jahr 2013 als einen Schwerpunkt die datenschutzrechtliche Prüfung von Apps auf die Fahnen geschrieben. Dabei wurde festgestellt, dass sehr viele Apps insbesondere im Hinblick auf die Information der Nutzer, wann welche Daten zu welchem Zweck erhoben und genutzt werden, unzureichend war.

In den Prüfverfahren und Gesprächen mit App-Entwicklern und App-Anbietern stellte sich in den meisten Fällen heraus, dass nicht die vorsätzliche Verletzung des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung, d. h. des Datenschutzgrundrechts der Nutzer, Ziel datenschutzrechtlich unzulässig erstellten und angebotenen Apps gewesen ist. Vielmehr konnten das Amt feststellen, dass sowohl bei den App-Entwicklern als auch bei den App-Anbietern eine Unkenntnis über die Rechtslage und/oder eine Gleichgültigkeit gegenüber dieser besteht.

Diese Einschätzung rührt daher, dass nach entsprechender Beratung, die von den Anbietern meist dankbar angenommen wurde, den Empfehlungen des BayLDA in fast allen Fällen unverzüglich und vollständig Rechnung getragen wurde.

Um diese Erfahrungen allen App-Anbietern und Entwicklern zur Verfügung zu stellen, haben sich alle Datenschutzaufsichtsbehörden für den nicht-öffentlichen Bereich in Deutschland auf die Herausgabe einer Orientierungshilfe für App-Anbieter und Entwickler geeinigt, in der die rechtlichen und auch technischen Rahmenbedingungen, die sich insbesondere aus dem Telemediengesetz,aber auch dem Bundesdatenschutzgesetz ergeben, konkretisiert werden.

„Mit Hilfe dieser Orientierungshilfe sollte es nunmehr allen App-Entwicklern und App-Anbietern möglich sein, Apps unter Einhaltung der datenschutzrechtlicher Vorschriften zu erstellen und anzubieten“ so Thomas Kranig, Präsident des BayLDA. „Sofern bei zukünftigen datenschutzrechtlichen Prüfungen von Apps festgestellt werden sollte, dass mit personenbezogenen Daten von App-Nutzern in einer datenschutzrechtlich unzulässigen Art und Weise umgegangen wird, die den Tatbestand einer Ordnungswidrigkeit erfüllen, wird dem in verstärktem Maße nachgegangen werden. Die schon bisher wenig überzeugende Berufung auf Unkenntnis wird durch die Veröffentlichung dieser Orientierungshilfe erheblich an Glaubwürdigkeit und Gewicht verlieren“ so Thomas Kranig weiter.

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